Die Landesregierung muss endlich die Gießkanne bei Seite stellen
Zu den jüngsten Ergebnissen der Steuerschätzung und zu den erwarteten Mehreinnahmen für den Schleswig-Holsteinischen Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende der Jungen
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Scholl ist erster „Siemens Sivacon Technology Partner“ mit Schiffslizenz Deutschland
Schaltanlagen in Schiffen erfordern anspruchsvolle Lösungen. Denn auf hoher See ist eine Energieverteilung gefragt, die sicher und zugleich flexibel ist. Die Scholl
WeiterlesenGefahrengebiete in Schleswig-Holstein abschaffen
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamburg zur Rechtmäßigkeit eines Gesetzes zu Personenkontrollen in so genannten Gefahrengebieten hat der Landesvorsitzende der
WeiterlesenKommission muss CSU-Maut jetzt zügig beerdigen
Zur Beschwerde Österreichs gegen die PKW-Maut sagt Dr. Valerie Wilms, Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Bevor sich Dobrindt
WeiterlesenKatja Rathje-Hoffmann: Hochwertige Pflege gibt es nur durch gute Arbeitsbedingungen
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai 2015 hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Katja Rathje-Hoffmann, bessere
WeiterlesenHeike Franzen zum „Plan B“ für Schulassistenten: Das „B“ steht für Bankrotterklärung
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die nach dem Scheitern der Übertragung der Schulassistenstellen auf
WeiterlesenHans-Jörn Arp: Endlich ist das Ende der unsinnigen Stadtregionalbahn besiegelt
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat nach dem heute (12. Mai 2015) verkündeten Ende der
WeiterlesenDaniel Günther und Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion legt Änderungsentwurf für Windkraftgesetz vor
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (12. Mai 2015) Sitzung den auf einem Vorschlag der Landesregierung basierenden
WeiterlesenBfL: Schade um vertane Chance
Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“kritisiertdie geplatzte Investition für den Bau von Elektroautos in Dänischburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der
WeiterlesenDie Menschen mitnehmen
Zu den Plänen des Kieler Oberbürgermeisters Kämpfer zur Entwicklung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs und zum Stadtregionalplan sagt der verkehrspolitische
WeiterlesenEin Verbot der Pelztierhaltung ist überfällig
Zum Kabinettsbeschluss über eine Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins für ein Verbot der Haltung von Pelztieren sagt der tierschutzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis
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Freiraumplanung der zentralen historischen Wallhalbinsel
Text und Foto: TBF/Holger Kröger – Im Zuge der Bauplanungen der historischen Wallhalbinsel sollen nun die Mediadocks in Angriff genommen
WeiterlesenSorgfalt geht bei der Geburtshilfe vor!
Zur Kritik der FDP an der Verzögerung des Geburtshilfekonzeptes sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret
WeiterlesenUmfrage zur Proberaumsituation der Bands und Musiker
Um die Situation der Lübecker Bands und Musiker erfassen, ist im Internetauftritt der Hansestadt, dem Lübeck:Fenster, unter www.luebeck.de/proberaumsituation ein Fragebogen
WeiterlesenSPD-Umweltexperten: Holzernte ist im Wald nicht alles!
Das umWeltforum der schleswig-holsteinischen SPD hat dem Landesrechnungshof „ökologische Ignoranz“ vorgeworfen, weil er die naturnahe Waldwirtschaft in den Lübecker Stadtforsten
WeiterlesenWohnen ist Teil der Integration
„Die eigene Wohnung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Integration. Die privaten Grundeigentümer wollen helfen, diese humanitäre Aufgabe
WeiterlesenWie soll der gewaltige Weg der Inklusion gegangen werden, wenn schon bei ersten Steinchen gestolpert wird?
Seit Monaten wird im Ministerium für Schule und Berufsbildung ein Konzept zur Umsetzung der Inklusion vorbereitet. Besonders die darin enthaltene
WeiterlesenAbsichtserklärung
Zu der aktuellen Debatte um die Absichtserklärung zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Land Schleswig-Holstein über den Bau einer festen
WeiterlesenEntscheidung über die SIE fällig
Der Sozialausschuss hat beschlossen eine Sondersitzung zum Thema SeniorInneneinrichtungen durchzuführen. Henning Stabe, Mitglied der CDU-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte dieses ausdrücklich. „Es ist
WeiterlesenBREKO, BUGLAS und VATM unterstützen EU-Kommission auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt
Die deutschen Telekommunikationsverbände BREKO, BUGLAS und VATM begrüßen das Bekenntnis der EU-Kommission zu Vielfalt und Wettbewerb auf dem europäischen Telekommunikationsmarkt.
WeiterlesenDigitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie
Die heute von der EU-Kommission vorgestellte Strategie für den Digitalen Binnenmarkt stößt bei der Piratenpartei auf Kritik. Julia Reda, EU-Abgeordnete
WeiterlesenDie Macht von Big Data entschlüsseln und steuern
Big Data bezeichnet den Umgang mit immer größeren Datenmengen. Moderne Auswertungsmethoden ermöglichen neue Erkenntnisse und können so nützliches Wissen generieren.
WeiterlesenBfL: Für Erstaufnahmeeinrichtung geordnetes Verfahren notwendig
Die BfL-Fraktion bekennt sich zu unserer Verantwortung für Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten. Ihnen Schutz und Sicherheit zu gewähren,
WeiterlesenAstrid Damerow zum Flüchtlingsgipfel: Große Bereitschaft aller Partner – große Unklarheiten
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, sieht nach dem am 06. Mai 2015 verkündeten Flüchtlingspakt noch
WeiterlesenFlüchtlingskonferenz: spannend und produktiv
Zur heutigen Flüchtlingskonferenz sagt die Fraktionsvorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Die heutige Konferenz war in ihrem
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