NOlympia: „Unsere Glückwunsche gehen nach Berlin“
Nachdem der DOSB Hamburg den Zuschlag für die deutsche Olympia-Bewerbung gegeben hat, ist es dringend geboten, dass die schleswig-holsteinischen Bewerbungen
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
SPD-Umweltpolitiker begrüßen Kritik an Freihandelsabkommen
Die Umweltpolitiker in der schleswig-holsteinischen SPD haben die kritische Haltung des Landesparteitags gegenüber den geplanten Freihandelsabkommen TTIP (EU und USA)
WeiterlesenDie Vorratsdatenspeicherung ist tot
Zur erneuten Forderung nach einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung durch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel erklären Dr. Moritz Karg Sprecher des Arbeitskreises „Digitale Gesellschaft“
WeiterlesenHärten mildern
Die erneute Diskussion der Bürgerschaft über die Straßenreinigungs- und Winterdienst-Satzung kommentiert Silke Mählenhoff, B90/ DIE GRÜNEN: „Wir haben uns dafür ausgesprochen,
WeiterlesenPirat Bruno Kramm trägt TTIP-Petition im Petitionsausschuss des Europa-Parlaments vor
Der Themenbeauftragte für TTIP der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Berliner PIRATEN, Bruno Kramm, trägt am Dienstag, dem 17. März 2015,
WeiterlesenCannabis entkriminalisieren
Zum Landesparteitag der Freien Demokraten am Samstag, den 21. März in Rendsburg, reichen die Jungen Liberalen Schleswig-Holstein den Antrag „Freier
WeiterlesenFREIE WÄHLER zum Gottesbezug in der Landesverfassung
Die Öffentlichkeit debattiert über die Notwendigkeit eines Gottesbezuges in der Landesverfassung. Der Landtag hatte diesen mehrheitlich abgelehnt, nun soll das
WeiterlesenFREIE WÄHLER Lübeck zu Olympia: Glückwunsch Hamburg!
Das DOSB-Präsidium hat sich für die Freie und Hansestadt Hamburg als Bewerberin für die Olympischen Spiele 2024 entschieden. Die hanseatische
WeiterlesenDr. Axel Bernstein: Endlich räumt auch die Nord-SPD ihre unverantwortliche Position zu Mindestspeicherfristen
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die von SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner
WeiterlesenDIE LINKE Rendsburg-Eckernförde wählt neuen Kreisvorstand und beschäftigt sich mit der Flüchtlingsfrage
Rendsburg. DIE LINKE Rendsburg Eckernförde hat auf Ihrer Kreismitgliederversammlung am 14.03.2015 den Kreisvorstand neu gewählt. Die Doppelspitze aus Anissa Heinrichs
WeiterlesenDaniel Günther und Barbara Ostmeier: Jetzt gemeinsam Feuer und Flamme für 2024 in Hamburg
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, und die sportpolitische Sprecherin Barbara Ostmeier, haben die Empfehlung des Präsidiums des
WeiterlesenStartschuss zur Gründung der Plattform Industrie 4.0
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, haben heute gemeinsam
WeiterlesenBürgerbeteiligung bedeutet eine Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen nicht nur an den Kosten
Schon jetzt wurden Millionen ausgegeben um eine Zustimmung der Bürger von knapp über 60% in den Umfragen zu bekommen. Für
WeiterlesenAfD Landesparteitag – DIE LINKE bietet Kaffee für die Gegendemonstration
Am 21.03.2015 hält die AfD ihren Landesparteitag in der Sparkassen-Arena-Kiel ab, direkt gegenüber von der Landesgeschäftsstelle der LINKEN (Exerzierplatz 34).
WeiterlesenVerbraucherzentrale, Bürgerbusse, Karenzzeit: SPD-Mitglieder erheben Piratenforderungen auf
Auf dem SPD-Landesparteitag nächstes Wochenende legen die SPD-Mitglieder an vielen Stellen den Finger in dieselben Wunden der Koalition, an denen
WeiterlesenStörerhaftung: Gabriels Gesetz bleibt Killer für öffentliches Internet und Freifunk
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Betriebs öffentlicher WLAN-Hotspots an Länder und Verbände versandt [1]. Anlässlich der Eröffnung
WeiterlesenSPD STEHT HINTER DEN KLEINGÄRTNERN
Zu der laufenden Diskussion über die Verwaltungsvorlage zum Zukunftskonzept Lübeck 2030 erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Marek Lengen, der baupolitische Sprecher,
WeiterlesenRalf Stegner mit großer Mehrheit als SPD-Landesvorsitzender bestätigt
Die Delegierten des ordentlichen Landesparteitags haben Ralf Stegner nun schon zum 5. Mal zum Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein gewählt. Stegner,
WeiterlesenEin Mölln 1992 darf es in Schleswig-Holstein nicht wieder geben!
Schwerpunkt des Schleswig-Holstein-Rates der Jungen Union am kommenden Samstag (14. März 2015, um 13 Uhr, 360°, Mürwiker Straße 28-30) in
WeiterlesenIHK zu Lübeck ehrt Fachwirte und Meister: „Aufstiegsfortbildung ist Grundlage für die Karriere“
Von der Grundausbildung zum Meisterkurs – die Berufswelt steht den 317 Absolventen der Aufstiegsfortbildungen im Bezirk der IHK zu Lübeck
Weiterlesen
BfL: LHG-Krise ist verdi zu verdanken
„Die Krise der Lübecker Hafengesellschaft ist hausgemacht und in erster Linie der Betonpolitik der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zu verdanken“: Das erklärt
WeiterlesenDie Union muss endlich ihre Rolle in der Asyldebatte der 1980er und 90er Jahre aufarbeiten!
Zur migrationspolitischen Diskussion der CDU/CSU sowie der Jungen Union Schleswig-Holstein, sagt der Sprecher der Grünen Jugend Schleswig-Holstein, Lasse Petersdotter: Wir fordern die
WeiterlesenVollständig verantwortungslos! – Landesregierung zwingt Kreis Steinburg zur Klage
Der Kreis Steinburg wird seitens der Landesregierung Schleswig-Holstein faktisch gezwungen, gegen das Planfeststellungsverfahren zur A20 zu klagen. Verzichtet der Kreis
WeiterlesenGemeinden nicht alleine lassen
Zu den Vorschlägen des Bundesverbands Windenergie (BWE) und zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts über die Ausweisung von Windenergieflächen sagt der energiepolitische
WeiterlesenVergabe der Rettungsdienstleistungen für 2. NEF war rechtens
Die Staatsanwaltschaft Kiel hat der Hansestadt Lübeck jetzt als Ergebnis ihrer Vorprüfung mitgeteilt, dass sie kein Ermittlungsverfahren wegen der Vergabe
Weiterlesen