Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV soll bis 2022 erreicht sein
Der 1. Januar 2022 mag auf den ersten Blick noch weit weg zu sein. Doch die Aufgabe, vor der die
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Priorisierung von Asylverfahren ist richtiger erster Schritt
Zu den Ergebnissen der heutigen Telefonkonferenz der Innenminister erklärt der CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing: „Ich begrüße die Einführung priorisierter Asylverfahren in den vier
WeiterlesenDrei Ausschüsse und Seniorenbeirat tagen kommende Woche
In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und
WeiterlesenPopulistische Stimmungsmache
Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing sagt die Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
WeiterlesenUnerträgliche Spannungsverhältnisse in der CDU
Zu den Pressemeldungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Günther und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki sagt der justizpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters: Die
WeiterlesenFrischer Wind für den neuen SPD-Landesvorstand
Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner begrüßt die Kandidatur der Schenefelder Bürgermeisterin Christiane Küchenhof (Kreis Pinneberg) als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende
WeiterlesenStarke Aufstellung für eine starke Branche
Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes verstärkt sich inhaltlich und personell. Neuer Projektträger ist das Bremer u-institut, aus dessen
WeiterlesenWir haben noch viele Aufgaben vor uns
Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Defizits und zur aktuellen haushaltspolitischen Diskussion sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis
WeiterlesenFlüchtlingsfrage: Kosovo kein sicheres Herkunftsland
Zu der aktuellen Diskussion um die Frage, ob Kosovo ein sicheres Herkunftsland sein kann, erklärt der Landessprecher DIE LINKE, Jens
WeiterlesenTobias Koch: Landesrechnungshof bemängelt zu Recht ungebremstes Ausgabenwachstum bei vernachlässigten Investitionen
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heute 12. Februar 2015 vorgestellte Stellungnahme des Landesrechnungshofes
WeiterlesenMobilfunk-Frequenzen: Versteigerung ja, aber fair auch für kleine Anbieter
Das Bundeskabinett hat zusätzliche Funkfrequenzen für den mobilen Breitbandausbau freigegeben. Die Piratenpartei befürwortet den Schritt, warnt aber gleichzeitig vor der
WeiterlesenSchleswig-Holstein bleibt solidarisch!
Zu dem Brandanschlag in Escheburg und der Mahnwache sagt die Sprecherin der Grünen-Jugend Schleswig-Holstein, Miene Waziri: Eine Flüchtlingsunterkunft in Brand
WeiterlesenSteuerhinterziehung konsequent bekämpfen!
Zu den Meldungen über bislang 33 Fälle aus Schleswig-Holstein im Rahmen der Swiss-Leak Affäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion
WeiterlesenUmsatz versechsfacht: Das Oldenburger Systemhaus Brinova will den Erfolgskurs der letzten vier Jahre auch 2015 fortsetzen
Oldenburg, 11. Februar 2015 – Beim Oldenburger Systemhaus stehen im Jahr 2015 wieder alle Zeichen auf Wachstum. Alleine in den
WeiterlesenSchleswig-Holsteins Justizministerin Spoorendonk zur Neuregelung der psychosozialen Prozessbetreuung
KIEL. Der heutige (11. Februar) Beschluss der Bundesregierung zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren (3. Opferrechtsreformgesetz) sieht neben der Einführung
WeiterlesenAstrid Damerow: Sylt ist kein Einzelfall – Land muss den Kommunen leerstehende Liegenschaften sofort für Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung stellen
Nach der heutigen 11. Februar 2015 Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Landesregierung
WeiterlesenMautfreie.eu: Ministerpräsident Albig erhält Lob von Maut-Gegnern
Der aus Schleswig-Holstein stammende Initiator der Kampagne www.mautfreie.eu, Gregor Voht (FREIE WÄHLER), begrüßt die Haltung der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur PKW-Maut.
WeiterlesenHiller-Ohm: Kulturtourismus stärkt die Regionen
Die SPD-Bundestagsfraktion will den Kulturtourismus in Deutschland stärken. Dazu bringen die Koalitionsfraktionen in der heutigen Bundestagsdebatte einen Antrag ein, den
WeiterlesenDie Landesregierung kümmert sich leider nicht
Zur Berichterstattung des Schleswig-Holstein-Magazin/N3, 06.02.2015 |19.30 Uhr, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing MdB:
WeiterlesenBummelbahn A20
Zur Diskussion um die Verzögerungen der A20 sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: „Endlich versteht auch
WeiterlesenBundesrat kritisiert Bundesgesetzentwurf zu Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung
Der Bundesrat möchte die Pläne der Bundesregierung zum ausländerrechtlichen Bleiberecht weiter verbessern. In seiner umfangreichen Stellungnahme vom 6. Februar 2015
WeiterlesenFast 24.000 Metaller beteiligten sich an der Küste bereits an Warnstreiks
Hamburg, 6.2.15. Seit Ende der Friedenspflicht haben sich im IG Metall Bezirk Küste bereits 23.600 Beschäftigte aus 120 Betrieben an
WeiterlesenHans-Jörn Arp zur A-20: Den grünen Investitionsverhinderern sind die Menschen egal
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutigen 06. Februar 2015 Aussagen der Nord-Grünen zur
WeiterlesenMorgen im Bundesrat: Gesetzentwurf des Bundes unterläuft mit einem Katalog von Haftgründen die Bleiberechtsregelung
AG Migration & Arbeit begrüßt die Kritik Innenminister Studts an der Gesetzesinitiative – Am Mittwoch (4. Februar) hatte der Innen-
WeiterlesenKein Forum für den NPD-Kandidaten – Für ein weltoffenes Rathaus in Neumünster
Anlässlich der Kandidatur des NPD-Ratsherrn, Mark Michael Proch, für das Amt des Oberbürgermeisters in Neumünster erklären der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende
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