Tobias Koch zu TOP 12: Das von der FDP vorgeschlagene Modell ist nicht tragfähig
Die FDP weist zu Recht darauf hin, dass es zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionen für die Jahre nach 2020 einer Anschlussregelung
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
BUND: Klimaschutzgesetz ist ein wichtiger Schritt
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Schleswig-Holstein begrüßt die Initiative der Landesregierung, ein Energiewende- und Klimaschutzgesetz zu
WeiterlesenHauptausschuss und Bürgerschaft tagen kommenden Woche
In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses und der Bürgerschaft zur Beratung.
WeiterlesenDr. Axel Bernstein zu TOP 41: Mehr Personal bei der Polizei ist das Gebot der Stunde
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der Debatte über die Bekämpfung der Einbruchskriminalität
WeiterlesenLINKE fordert TTIP und CETA Studie für Schleswig-Holstein
DIE LINKE Schleswig-Holstein fordert die Landesregierung auf, die Folgen von TTIP und CETA für Schleswig-Holstein zu erheben und zu veröffentlichen.
WeiterlesenDaniel Günther und Barbara Ostmeier: Justizministerin Spoorendonk zeigt mangelnden Aufklärungswillen und blindes Vertrauen in die Lübecker Anstaltsleitung
Nach der heutigen (21. Januar 2014) Fragestunde im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther,
WeiterlesenBfL: CDU ist wortbrüchig
Die Fraktion der Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) kritisiert die angestrebte `Vernunftehe` zwischen SPD und CDU in der Lübecker Bürgerschaft.
Weiterlesen„Ver.di verliert völlig die Bodenhaftung – nun ist der Gesetzgeber gefordert“
Bad Homburg – „Die Gewerkschaft ver.di hat nun völlig die Bodenhaftung verloren“, so kommentierte heute Abend der Hauptgeschäftsführer des BDSW
WeiterlesenBekämpfung der Einbruchskriminalität
Dazu sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,Burkhard Peters: Das oberste Ziel ist Sicherheit für alle BürgerInnen
WeiterlesenWir müssen jetzt handeln, damit wir morgen eine gute Gesundheitsinfrastruktur haben
Die Überschrift des Antrages lautet „Planungssicherheit schaffen – Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen“. Das klingt gut und richtig. Aber, welche konkreten Maßnahmen
WeiterlesenVerschleppte Investitionen sind indirekte Schulden
Als erstes möchte ich mich bei der Landesregierung bedanken, dass der Infrastrukturbericht erstellt wurde und jetzt dem Parlament vorliegt. Diesen
WeiterlesenDer Versuch, die Ministerin zu demontieren, ist gründlich gescheitert
Zur heutigen Fragestunde im Parlament zur Situation der Justizvollzugsanstalt Lübeck sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis
WeiterlesenKein Grund zur Panik
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Schleswig zur Teilfortschreibung der Regionalpläne bezüglich der Ausweisung von Windeignungsflächen sagt der energiepolitische Sprecher
Weiterlesen50.000 fegen TTIP von der Straße
campact.de – Wir sind eine Bürgerbewegung gegen TTIP – Bunt, kraftvoll, lebendig: Die erste Großdemo gegen TTIP und CETA am
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Energiesparmeister aus Schleswig-Holstein gesucht
SHeff-Z in Neumünster unterstützt bundesweiten Klimaschutz-Wettbewerb für Schulen – Schüler und Lehrer, die sich für den Klimaschutz stark machen, können
WeiterlesenGrüne legen erneuten Antrag zur festen Fehmarnbelt-Querung vor
Zur Ankündigung des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Martin Burkert (SPD) sowie des ostholsteinischen CDU-MdB Ingo Gädechens, in Neuverhandlungen
WeiterlesenWarnung vor „Tricksereien“ nach Brunsbüttel-Urteil
(Bonn, Berlin, Kiel, 19.01.2015) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat die Bundesregierung sowie die Landesregierung in Kiel vor „Tricksereien“ nach
WeiterlesenDer Islam gehört nicht zu Deutschland!
Anlässlich der Winter Academy der Jungen Union Schleswig-Holstein in Barmstedt an der über 100 Mitglieder aus dem ganzen Land teilnahmen,
Weiterlesen350 Jahre Handelskammer Hamburg: IHK zu Lübeck gratuliert
Seit 350 Jahren sind Handel und Gewerbe in Hamburg in der Handelskammer organisiert. „Das ist ein besonderes Jubiläum und ein
WeiterlesenBischöfin Fehrs und Senator Rabe besuchen Matthias-Claudius-Gymnasium
Anlässlich des 200. Todestages von Matthias Claudius am 21. Januar werden Kirsten Fehrs, Bischöfin im Sprengel Hamburg und Lübeck der
WeiterlesenDresdner Demonstrationsverbot: Sicherheitsbedürfnis siegt über Freiheit
Zum Verbot der Pegida-Demonstration und anderer Versammlungen in Dresden für den heutigen Montag erklärt Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei:
WeiterlesenWir fordern ein öffentliches Streitgespräch!
Zu der Aussage der Jungen Union Schleswig-Holstein, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, sagt der Sprecher der Grünen Jugend Schleswig-Holstein,
WeiterlesenGrundeinkommen Jetzt!
Eine anregende Diskussion gab es am gestrigen 16. Januar bei der LINKEN im Bürgerhaus Bad Oldesloe nach dem Vortrag „Grundeinkommen
WeiterlesenBrünsbüttel: Das ewige Provisorium
Nichts hält länger als ein Provisorium! Falsch, Herr Habeck. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig macht den Vermeidungsplänen der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung einen Strich
WeiterlesenDie Genossenschaft LANDWEGE – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Am 17.01. fand in Berlin im Rahmen der INTERNATIONALEN GRÜNEN WOCHE eine große Demonstration statt, unter dem Motto „Wir haben es satt“. Die Genossenschaft LANDWEGE hatte zur Teilnahme aufgerufen und die Fahrt von Lübeck organisiert, um für die Ökologische Landwirtschaft einzutreten. Dieses Engagement ist zweifelsohne zu begrüßen. Gleichwohl stellt sich die Frage, inwieweit LANDWEGE dem eigenen Anspruch gerecht wird.
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