Kommunen werden nicht im Stich gelassen
Zum heutigen Bericht des Innenministers im Innenausschuss sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Der heutige Bericht
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Sperrklauseldebatte: Kein Verfassungsbruch – jede Stimme muss zählen!
Zu den Forderungen aus Reihen der Lübecker SPD[1] und der CDU-Landtagsfraktion[2] nach Wiedereinführung einer Sperrklausel zu Kommunalwahlen erklärt der Landesvorsitzende
WeiterlesenWahlen in Griechenland – Hoffnung für die Euro-Zone
Tsipras` Wahlsieg beschleunigt Draghis Inflationspolitik – die Griechen haben gewählt: deutlich mehr öffentliche Beschäftigung. Gratis-Krankenfürsorge. Höhere Renten. Das wollen die
WeiterlesenMindestlohn-Aufzeichnungspflicht beugt Missbrauch vor
Hiller-Ohm Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 11: Mindestlohn-Aufzeichnungspflicht beugt Missbrauch vor.
WeiterlesenTravemünde aktuell
Die FDP-Fraktion begrüßt die vom SPD-Ortsverein Travemünde geäußerten Bemühungen, Travemündes Entwicklung endlich positiv zu begleiten. Die Notwendigkeit von Parkmöglichkeiten in
WeiterlesenGrundschule Niendorf
Die FDP-Fraktion ist von dem Sinneswandel der SPD in der Angelegenheit bezüglich der Zwerg-Grundschulen in Lübeck positiv überrascht! Der SPD-Fraktionsvorsitzende
WeiterlesenLübeck soll Charta der Vielfalt unterzeichnen
Die Stadtverwaltung Lübeck soll Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt werden. Das beantragt die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion in dieser Woche in der
WeiterlesenLandesregierung regiert nach dem Motto „Wat geit mi dat an?“
„Mein Eindruck ist, dass die Mitglieder dieser Landesregierung froh sind, wenn sie von Problemen in ihren Zuständigkeitsbereichen nichts hören. Das ist Regieren nach
WeiterlesenKatja Rathje-Hoffmann: Die Sozialministerin muss in der Keim-Krise am UKSH endlich ihrer Aufsichtspflicht nachkommen
Die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat Sozialministerin Kristin Alheit am 26. Januar 2015 aufgefordert,
WeiterlesenLandespolitiker wollen Leiterin der JVA Lübeck vorläufig von der Führung ihrer Amtsgeschäfte entbinden lassen
Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Wolfgang Dudda fordern Justizministerin Spoorendonk auf, die Leiterin der JVA Lübeck vorläufig von der Führung
WeiterlesenLübecks abgehängte Bildung
„Bildung ist ein Dauerthema mit wenig Spielraum, dennoch wird hier gerne und schnell der Korrekturstift angesetzt“, so Timon Kolterjahn (FDP),
WeiterlesenWissen à la carte von der Wirtschaftsakademie
Die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein hat unter dem Titel „Wissen à la carte“ eine neue Broschüre zusammengestellt, die sich ausschließlich Bildungsangeboten im
WeiterlesenUmweltpolitik
Heiner Rickers (CDU) zu TOP 39: Klimaschutz ja – eigenes Landesgesetz nein!
WeiterlesenHeike Franzen:Die leistungsfeindliche Bildungspolitik von SPD, Grüne und SSW schadet den Kindern
Aus aktuellem Anlass debattieren wir heute zum wiederholten Male über die Leistungsbewertung von Schülerinnen und Schülern. Meine Kleine Anfrage zu
WeiterlesenVolker Dornquast stellt wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt Strafanzeige gegen die Leiterin der JVA Lübeck-Lauerhof
Justizpolitik: Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast hat heute (23. Januar 2015) wegen der Ereignisse am Heiligabend des vergangenen Jahres Strafanzeige gegen
WeiterlesenEZB: Geldwertstabilität muss Vorrang haben
Zum Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Kauf von Staatsanleihen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein Ingbert Liebing: „Die Entscheidung
WeiterlesenZwangsarbeit: Jobcenter Gera Hand in Hand mit Zalando
Sanktionsandrohung eine „Daumenschraube „moderner Zeiten – Der Abstand zwischen Gutbetuchten, einer gewissenlosen Politik und sich unterzuordnenden Arbeitnehmern in Hartz-IV-Zeiten wird
WeiterlesenPIRATEN-Abgeordnete Angelika Beer stellt Strafanzeige gegen Rechtsextreme
Angelika Beer, Abgeordnete der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat gestern (22. Januar 2015) bei der Staatsanwaltschaft Kiel Strafanzeige gegen mehrere
WeiterlesenWeiter keine Sparvorschläge des Bürgermeisters
Zur gestrigen Beratung (21.1.) zwischen den Spitzen aus Politik und Verwaltung über die weiteren Schritte der Haushaltskonsolidierung sagte der stellvertretende
WeiterlesenDraghi will mehr als eine Billion Euro drucken!
Mario Draghi ließ die Bombe platzen: Er wird Geld drucken. Damit hatten wir ja schon gerechnet. Aber das Volumen ist
WeiterlesenDaniel Günther zu TOP 15:
Die Landesregierung darf Wissenschaft und Lehre nicht länger sträflich vernachlässigen Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der öffentliche Druck
WeiterlesenAstrid Damerow (CDU:): Für eine Regierungserklärung ist das zu wenig
Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heutige (22. Januar 2015) Regierungserklärung von Europaministerin Anke
WeiterlesenLübecks abgehängte Bildung
22. Januar 2015 – „Bildung ist ein Dauerthema mit wenig Spielraum, dennoch wird hier gerne und schnell der Korrekturstift angesetzt“,
WeiterlesenNeujahrsempfang der FDP Lübeck
22. Januar 2015 – Am Mittwoch dem 28. Januar 2015 findet der Neujahrsempfang des Kreisverbandes und der Bürgerschaftsfraktion der FDP
WeiterlesenSPD-Debatte zum Rückkauf der Energienetze ist reines Wahlkampfgetöse
Die Behauptung der SPD, die Umsetzung des Volksentscheids zum Rückkauf der Energienetze vollständig und unumkehrbar auf den Weg gebracht zu
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