Die Piratenpartei zum ACTA-Abkommen

In ganz Deutschland hatte die Piratenpartei als Teil eines breiten Bündnisses zu Demonstrationen gegen das umstrittene ACTA Abkommen aufgerufen. Die Nachricht vom Vortag, dass die Bundesregierung die Unterzeichnung des ACTA-Abkommens vorerst verweigert, führte die Demonstranten nicht in die Irre. In 60 deutschen und zahlreichen weiteren europäischen Städten gingen sie auf die Straße: In München waren es 20.000, in Berlin und Stuttgart jeweils 10.000, in Düsseldorf 7.000, in Frankfurt am Main 6.000. Laut Angaben der Veranstalter demonstrierten insgesamt mehr als 100.000 Menschen allein in Deutschland.

»ACTA ist ein weiterer Versuch das Internet in eine Zwangsjacke zu stecken. Anstatt das Urheber- und Patentrecht zu modernisieren, werden hier mit der Brechstange alt hergebrachte Geschäftsvorgänge zementiert«, kommentiert Sebastian Nerz, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, das Abkommen. »Ungeachtet der Eiseskälte wagten sich unzählige Menschen europaweit auf die Straße. Dass in Deutschland hierbei, trotz der gestrigen vorläufigen Aussetzung, am meisten Menschen demonstrierten, sollte für die Regierung ein eindeutiges Zeichen sein. Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Ob Regierung oder Industrie, ob Manager oder Politiker.«