FDP-Fraktion begrüßt Erfolge der Sicherheitspartnerschaft
Autor: Gerrit Koch
Polizei und Hansestadt Lübeck haben in den vergangenen Monaten ihre Zusammenarbeit nochmals verstärkt und einen Maßnahmenkatalog zur Sicherheitspartnerschaft aufgelegt. So sollten in der Innenstadt die üblichen Treffpunkte von Alkohol- und Drogenkonsumenten in der Öffentlichkeit, zum Beispiel am Klingenberg, beseitigt werden. Dieses Ziel wurde erreicht. Aufgrund verstärkter Polizeipräsenz vor Ort und der Kooperationsbereitschaft der anliegenden Lebensmittelgeschäfte konnte die Attraktivität der Plätze für alle Bürgerinnen und Bürger wiederhergestellt werden. Dabei ging es nicht um „Vertreibung“. Vielmehr konnten vielen Betroffenen konkrete Hilfsangebote für Wege aus der Sucht aufgezeigt werden.
Das wichtigere Ziel der Sicherheitspartnerschaft war und bleibt der Jugendschutz. Auch hier arbeiten Polizei und Gewerbeaufsichtsamt intensiv zusammen. Wurden früher bei öffentlichen Veranstaltungen zahlreiche alkoholisierte Minderjährige angetroffen, so ging deren Zahl stark zurück. Die Appelle an Gaststättenbetreiber und Veranstalter und deren freiwilligen Selbstverpflichtung haben gefruchtet.
Die Erfolge zeigen, dass die vorhandenen Gesetze ausreichend Instrumente zur Verfügung stellen, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Ein großer Dank geht an die Polizei und die verantwortlichen Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck. Die FDP-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Sicherheitspartnerschaft auch zukünftig fortgesetzt und ausgebaut werden kann.
Der Jugendschutz verlangt aber auch, dass die Eltern der betroffenen Kindern einsehen, dass letztlich sie die Verantwortung tragen und ihre Erziehung maßgeblich ist. Diese Aufgabe können ihnen weder Polizei noch Stadt abnehmen.
