Fonds gefährdet Entwicklung der Elektromobilität

Zur Halbierung des Energie- und Klimafonds sagt Dr. Valerie Wilms: Ich sehe schwarz für die Entwicklung der Elektromobilität. Die Finanzierung durch den Energie- und Klimafonds war von Anfang an der falsche Weg: Er ist ein Schattenhaushalt, der nicht einmal gedeckt ist. Jetzt wird klar, dass die Mittel aus dem Handel mit Klima-Verschmutzungsrechten nicht so fließen wie erwartet. Statt 780 Millionen Euro kommen wohl nur 300 Millionen in die Kasse.

Der Energie- und Klimafonds gefährdet damit letztendlich die Finanzierung des Zukunftsmarktes Elektromobilität. Der Fonds muss deswegen aufgelöst und die Mittel wieder auf die Einzelpläne der beteiligten Ministerien verteilt werden.

Um den Markt für Elektrofahrzeuge zu stimulieren, brauchen wir ein Marktanreizprogramm mit einem Kaufzuschuss von 5.000 Euro pro Fahrzeug. Das kann haushaltsneutral durch eine Umstellung der Kfz-Steuer auf ein Bonus-Malus-System nach französischem Vorbild finanziert werden. Nur so kommen wir bei der Entwicklung der Elektromobilität voran.