Gesundheitsministerin Kristin Alheit zu den Ergebnissen der Gesundheitsministerkonferenz in Saarbrücken
SAARBRÜCKEN / KIEL. Gesundheitsministerin Kristin Alheit zog ein positives Fazit der zweitägigen Gesundheitsministerkonferenz der Länder in Saarbrücken.
Flächendeckende Gesundheitsversorgung
Ministerin Alheit erklärte: „“Wir sind uns einig, dass die Weichen zügig gestellt werden müssen, damit die Menschen auch morgen und übermorgen noch genügend Haus- und Fachärzte vorfinden. Gerade für Schleswig-Holstein als Flächenland ist es darüber hinaus wichtig, die Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in den ländlichen Regionen attraktiv zu gestalten. Dazu brauchen wir, gerade in Schleswig-Holstein mit unseren ländlichen Regionen und den Inseln, neben einem verlässlichen bundeseinheitlichen Rahmen auch die Möglichkeit, in der Bedarfsplanung stärker auf regionale Besonderheiten zu reagieren“.“
An die Kassenärztlichen Vereinigungen appellierten die Länder, von den durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz in diesem Jahr neu gewonnen Möglichkeiten noch stärker Gebrauch zu machen. Wünschenswert seien auch mehr innovative Konzepte für die Versorgung, insbesondere zur Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung und zur verbesserten Kooperation von Allgemein- und Fachärztinnen und -ärzten.
Abschaffung Praxisgebühr
Grundsätzlich sind sich alle Länder darüber einig, dass die mit der Praxisgebühr intendierte Steuerungswirkung nicht erzielt wird. Ein von den SPD-regierten Ländern eingebrachter Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr erreichte dennoch nicht das erforderliche Quorum von 13 der 16 Bundesländer. Mit 11 Ländern sprach sich jedoch eine deutliche Mehrheit für die Abschaffung der seit Jahren umstrittenen Gebühr aus. Ministerin Alheit dazu: „“Das Ergebnis ist ein deutliches Signal an den Bund, dass die übergroße Mehrheit der Länder die Gebühr abschaffen will. Diese hat die gewollten Effekte nicht erreicht. Stattdessen schafft sie in den Arztpraxen einen bürokratischen Aufwand und bindet unnötig Personalressourcen im Gesundheitsbereich“.“
Sicherung der Hebammenversorgung
Ministerin Alheit begrüßte ausdrücklich den einstimmigen Beschluss der Konferenz zur Sicherung des Versorgungsangebotes durch Hebammen.
Angesichts der zum 01.07.2012 anstehenden erheblichen Steigerung der Haftpflichtprämien für Hebammen ist eine weitere Verschärfung der wirtschaftlichen Lage freiberuflicher Geburtshelferinnen zu erwarten. Dazu Ministerin Alheit: „“Mir geht es gerade auch um die Wahlfreiheit von werdenden Müttern, sich für eine Hausgeburt entscheiden zu können. Das setzt voraus, dass die wichtige Arbeit von Hebammen mit einer zeitnahen Erhöhung ihrer Entgelte honoriert wird.““ Genau die haben die Länder als Erwartung an die sich zurzeit in Vergütungsverhandlung befindenden Parteien einhellig zum Ausdruck gebracht.
Weitere Infos zur Gesundheitsministerkonferenz: www.gmkonline.de
