Hexachlorbenzolhaltiger australischer Sondermüll: Umweltministerium weist haltlose Unterstellungen entschieden zurück

KIEL. Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume weist heute (15. Oktober) erhobene Vorwürfe des BUND-Landesverbands Schleswig-Holstein hinsichtlich einer angeblich getroffenen Vereinbarung zum Import von australischem Sondermüll nach Schleswig-Holstein und einer vermeintlich bewussten Täuschung der Öffentlichkeit hierüber mit Entschiedenheit zurück. Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage.
Das Ministerium stellt klar, dass es nach einem gescheiterten ersten Versuch der australischen Firma Orica aus dem Jahr 2007, mit dem giftigen Stoff Hexachlorbenzol (HCB) verunreinigte Abfälle zur umweltgerechten Entsorgung nach Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zu verbringen, neue Überlegungen gab, die eine Entsorgung diesmal in Dänemark und Schleswig-Holstein vorsahen.

Sowohl hierüber als auch über Kontakte zwischen den schleswig-holsteinischen und den dänischen Umweltbehörden hat das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume mehrfach von sich aus informiert, so zum Beispiel den Umwelt- und Agrarausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags sowie am 30. Juni 2010 in Form einer öffentlichen Medieninformation.

Weder damals noch am heutigen Tage hat sich an der Sachlage jedoch etwas geändert: Ein erneuter Antrag der Fa. Orica liegt in Schleswig-Holstein nicht vor.

Sollte ein solcher Antrag vorgelegt werden, würde dieser nach Recht und Gesetz bearbeitet und beschieden werden. Sowohl die Antragstellung als auch der behördliche Bescheid müssen dabei zwingend schriftlich erfolgen.
In diesem Kontext weist das Ministerium noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass auch bei einer neuerlichen Antragstellung der Nachweis entscheidend wäre, dass eine ordnungsgemäße und umweltgerechte Beseitigung der Abfälle in Australien selbst nicht erfolgen kann. Technisch ist, wie bereits mehrfach klargestellt, eine umweltgerechte Entsorgung solcher Abfälle in der SAVA in Brunsbüttel möglich.