Landesregierung zieht nach einjähriger Regierungszeit positive Bilanz: Viel für Schleswig-Holstein erreicht – Ehrgeizige Ziele für die kommenden Jahre

Genau ein Jahr nach dem Antritt der Koalition von CDU und FDP in Schleswig-Holstein haben Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und sein Stellvertreter, Sozialminister Dr. Heiner Garg, ein positives Fazit der Regierungszeit gezogen. „“Unsere Arbeit und auch die Atmosphäre der Zusammenarbeit von CDU und FDP hier in Kiel ist vorbildlich. Wir haben viel für Schleswig-Holstein erreicht und arbeiten hart dafür, dass unser Land weiterhin zukunftsfähig bleibt““, sagten Carstensen und Garg in Kiel.

Als zentrales und alles entscheidendes politisches Projekt nannte der Regierungschef die Konsolidierung des Haushalts. „“Die Konsolidierung ist auf dem Weg. Seit Bestehen des Landes ist keine Regierung so entschlossen vorgegangen““, so Carstensen. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 sei aber nur der erste Schritt auf dem langen Weg hin zum Etat, der ab 2020 ohne neue Schulden auskommen müsse. Eine Politik, die allein auf Aufgabenreduzierung gerichtet sei, könne nicht erfolgreich sein. „“Wir brauchen auch neue Einnahmequellen. Das geht nur über wirtschaftliches Wachstum, aus dem neue Arbeit und neue Steuerkraft entsteht““, sagte der Ministerpräsident. Nach der einjährigen Regierungszeit würden die Zeichen dafür besser denn je stehen: „“Die Wirtschaft zieht an, die Arbeitslosigkeit sinkt, und wir haben weniger als 100.000 Arbeitslose. Der Aufschwung kommt bei den Bürgern an““, so Carstensen.

Mit dem Landesentwicklungsplan, der Ausweitung der Städtebauförderung und der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, dem neuen Sparkassengesetz, der Mittelstandsoffensive und dem Energiekonzept habe die Landesregierung in nur einem Jahr viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Für das wirtschaftliche Wachstum der Zukunft werde eine moderne Infrastruktur benötigt. „“Schleswig-Holstein als Brücke nach Skandinavien bracht deshalb auch die feste Fehmarnbelt-Querung““, so der Regierungschef. Die Landesregierung stehe hier im Dialog mit den Bürgern und den betroffenen Kommunen.

Auch der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Heiner Garg zog eine positive Regierungsbilanz: „“Die Landesregierung hat in den vergangenen zwölf Monaten viel erreicht: Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der Leistungsansprüche von Menschen mit Behinderungen, Integrationspolitik mit einem guten Konzept hinterlegt und mehr Wahlfreiheit an den Schulen. Die Koalition setzt die richtigen Akzente. Dies funktioniert nicht zuletzt wegen des guten Miteinanders in der Koalition im Allgemeinen und im Kabinett im Besonderen. Nur in diesem Klima lässt sich eine so schwerwiegende Aufgabe wie die Haushaltskonsolidierung schultern. So sichern wir die Gestaltungsspielräume für kommende Generationen in Schleswig-Holstein““, sagte der Minister.

Carstensen und Garg stellten die wichtigsten Projekte für die kommenden Jahre vor. Neben der Haushaltskonsolidierung sei der Ausbau der Zusammenarbeit mit Hamburg und mit Dänemark ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Regierungsarbeit. Der Ministerpräsident und sein Stellvertreter versicherten, sich auch weiterhin auf Bundesebene für mehr finanzielle Mittel und damit für Schleswig-Holstein stark zu machen. „“Wir sind fest davon überzeugt, dass wir mit dieser Regierung auch in Zukunft Erfolg haben werden““, so Carstensen und Garg.