Neues aus der Lübecker Bürgerschaft
Die SPD Holstentor Süd lädt zu obigem Thema ein zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 15.06.2010, um 19.oo Uhr im Stadtteilhaus St. Lorenz, Hansering 20b.
Zum Thema: Vor zwei Jahren wählten die Lübeckerinnen und Lübecker eine neue Bürgerschaft. Es bewarben sich viele neue politische Gruppierungen um die Sitze im Lübecker Rathaus. Gewählt wurde letztlich die mit 60 statt regulär 49 Mitgliedern zahlenmäßig größte Kommunal-vertretung in der Geschichte der Lübecker Bürgerschaft. Rund 60 % der neuen Mandatsträger aus 7 Parteien und Wählergemeinschaften verfügten über keine kommunalpolitische Erfahrung. Etliche Bürgerschaftsmitglieder wurden von ihrer Wahl überrascht; 12 von ihnen haben zwi-schenzeitlich ihr Mandat niedergelegt, was der Stadtvertretung weitere Neumitglieder bescherte. Stärkste politische Kraft in der Lübecker Bürgerschaft ist die SPD; für die Durchsetzung ihres kommunalpolitischen Programms ist sie jedoch auf die Unterstützung anderer Fraktionen ange-wiesen. Dabei musste sie in der jüngsten Vergangenheit oft mit wechselnden Mehrheiten agie-ren. Da der Grad an politischen Gemeinsamkeiten von Sozialdemokratie und konservativem Lager (CDU, FDP, BfL) naturgemäß eher gering ist, kristallisierte sich in den letzten Monaten immer häufiger eine Zusammenarbeit der fortschrittlichen Parteien SPD, Grüne und Linke heraus. Der-zeit loten diese drei Parteien in Gesprächen aus, ob aus der bisherigen punktuellen Zusammen-arbeit ein stabiles Mehrheitsbündnis in der Lübecker Bürgerschaft erwachsen kann. Über ihre Erfahrungen in zwei Jahren politischer Arbeit im Lübecker Rathaus berichten die SPD-Bürgerschaftsmitglieder Sigrid Boeckmann und Ulrich Pluschkell. Die SPD Holstentor Süd lädt alle interessierten Einwohner im Stadtteil St. Lorenz Süd herzlich zu dieser Informationsveranstaltung ein.
