Usbekistan schafft Todesstrafe ab
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Foto: TBF/Wolfgang Freywald
Der außerordentliche Botschafter der Republik Usbekistan in der Bundesrepublik Deutschland, Isan Mustafoev, gab heute in Berlin bekannt, dass die zentralasiatische Republik die Todesstrafe abschaffen wird.
Ein wichtiger Schritt in die Demokratie, der nicht nur von amnesty international, sondern auch von allen westlichen Ländern seit langem gefordert wird.
Staatspräsident Islam Karimov unterzeichnete mit Wirkung vom 1. August 2005 in Taschkent ein Dekret, wonach mit Wirkung vom 1. Januar 2008 die Todesstrafe gesetzlich abgeschafft wird…Ursprünglich gab es 30 Straftaten, die mit dem Tode bestraft wurden. 1994 wurde in einer Reform die Zahl auf 13, 1998 auf 8 und in 2001 auf 4 Straftaten rediziert.
Unter anderem wird die Todestrafe bei vorsätzlichem Mord unter besonders erschwerenden Bedingungen und für Terorismus verhängt. Defakto wird allerdings unter 1 Prozent aller Verururteilungen vollstreckt.
„Bis 2008,“ so Botschafter Mustafoev, „soll das Gesetz dahingehend geänder werden, daß die Todesstrafe aufgehoben und die Höchstrafe lebenslänglich heißt. Bis zur endgültigen Aufhebung wird, so der Gesetzgeber, keine Todesstrafe mehr vollstreckt.“
Weiter Einzelheiten sind dem folgenden Dekret des Präsidenten der Republik Usbekistan zu entnehmen.
