Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai – Sich dem Töten zu verweigern, ist ein Menschenrecht

Fluchtursachen bekämpfen – Konflikte gewaltlos bearbeiten · Seit 1982 wird der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai jedes Jahres begangen. 35 Organisationen haben dieses Jahr dazu aufgerufen, Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine zu schützen.Es gibt mindestens 250.000 Militärdienstpflichtige aus Russland, ca. 22.000 belarussische und 325.000 geschätzt aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Inzwischen verweigert Letzteren die Ukraine die Verlängerung von Personalpapieren im Ausland, mit dem Ziel, sie zur Rückkehr zu zwingen.

Aber auch in etlichen weiteren Ländern werden Kriegsdienstverweiger*innen verfolgt, so u.a. in diesen Ländern:

• In Israel verweigern immer wieder Frauen und Männer den Kriegsdienst. Sie werden i.d.R. mehrfach zu Haftstrafen verurteilt, wie zuletzt Tal Mitnick, Sofia Orr und Ben Arad.
• In Südkorea wurde zwar ein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung erlassen, aber ein Ersatzdienst muss in Gefängnissen abgeleistet werden.
• In Nordzypern standen bereits mehrere Kriegsdienstverweigerer vor Gericht, und auch in der Türkei werden Kriegsdienstverweigerer verfolgt.
• In Eritrea werden Frauen und Männer zu teilweise bis zu 20-jährigem Dienst willkürlich eingezogen; viele sind deshalb außer Landes gegangen.
• In Thailand hat kürzlich ein erster Kriegsdienstverweigerer seine Verweigerung öffentlich gemacht.

Mehr dazu kann nachgelesen werden im Jahresbericht des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), der pünktlich zum 15. Mai erscheinen wird.

„Kriege verbreiten Leid und Elend unter den betroffenen Bevölkerungen und sind ein ständiger Pushfaktor dafür, in anderen Ländern Schutz und Asyl zu suchen”, erklärt Martin Link, Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein.

„Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht“, so Rudi Friedrich von Connection e.V. “Kein Mensch darf gezwungen werden, gegen sein Gewissen zu Töten und Töten zu lernen. Das gilt gerade auch im Falle eines Krieges.“

Flüchtlingsrat, Connection und DFG-VK lehnen eine Reaktivierung der Wehrpflicht oder gar eine allgemeine Dienstpflicht entschieden ab. „Wir sehen darin eine psychologische und materielle Vorbereitung auf kommende Kriege. Wir brauchen keine ‘Kriegstüchtigkeit’, sondern ‘Friedenstüchtigkeit’, zu der es gehört, internationale wie innergesellschaftliche Konflikte gewaltlos zu bearbeiten“, so Michael Schulze von Glaßer von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

Anlässlich des Internationalen Tags der Kriegsdienstverweigerung fordern die Organisationen echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen brauchen Asyl!

Zugleich startet zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung die Global Action #RefuseWar. Aufgerufen wird, auf einer interaktiven Karte eine Verweigerungserklärung abzugeben. Mehr dazu unter https://www.refusewar.org.

Mehr Informationen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und diesbezüglichen Aktionen gibt es bei:

• Dr. Christine Schweitzer, Geschäftsführerin vom Bund für Soziale Verteidigung, info@soziale-verteidigung.de, 0571-29 456 oder 040 655 90 940.
• Rudi Friedrich, Geschäftsführer von Connection e.V., office@Connection-eV.org, 069 8237 5534
• Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), svg@dfg-vk.de, +4917623575236