Rückenwind für Bürgermeisterwahl – Die Wahl der parteilosen Joanna Glogau zur neuen Bausenatorin in Lübeck kommentiert die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michelle Akyurt: “Herzlichen Glückwunsch Joanna Glogau.
WeiterlesenCDU gratuliert Joanna Glogau zur Wahl als Bausenatorin – Die Vorsitzende der CDU-Lübeck Anette Röttger und der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Andreas Zander gratulieren Frau Joanna Glogau herzlich zu ihrer Wahl als Bausenatorin der Hansestadt Lübeck.
WeiterlesenFeuerwehrgutachten: Zusammenarbeit lohnt sich – Wie erst jetzt bekannt wurde hat der Ausschuss für Umwelt Sicherheit und Ordnung der Hansestadt Lübeckin der letzten Sitzung vom 17.1.2017 nach langen intensiven Beratungen das Gutachten zur Wirtschaftlichkeit und zur Organisationsstruktur der Feuerwehr Lübeck mit seinen entsprechenden Auswirkungen einstimmig verabschiedet. Diesem hat die Lübecker Bürgerschaft in einer neuen Sitzung am 26.1.2017 zugestimmt.
WeiterlesenPräventive Hausbesuche werden ausgebaut – „Mit dem Antrag von CDU und SPD in der letzten Haushaltssitzung am 26.1.2017 der Lübecker Bürgerschaft werden die präventiven Hausbesuche weiter gestärkt“, erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Heidi Menorca.
WeiterlesenJunge Union Schleswig-Holstein setzt Zeichen für bessere Bildungspolitik – In der kommenden Woche beginnt für die schleswig-holsteinischen Schüler ein neues Halbjahr. Zeit für die traditionelle und landesweite Stundenplan-Verteilaktion der Junge Union und der Schüler Union Schleswig-Holstein.
Weiterlesen„Kultur macht stark“ geht in die zweite Runde – Das Förderprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird fortgesetzt, interessierte Einrichtungen können Projektskizzen einreichen.
WeiterlesenHaushalt: CDU setzt deutliches Zeichen – Die Bürgerschaft hat den Haushalt der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017 in ihrer Sitzung am 26.1.2017 mit einem ausgewiesenen Fehlbedarf von ca. 34,6 Mio. Euro verabschiedet. Dazu sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Lars Rottloff
WeiterlesenCDU begrüßt Haushaltsbeschluß ohne Tourismusabgabe – CDU-Landtagskandidat und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Ulrich Krause erklärt zum gestrigen Haushaltsbeschluß der Bürgerschaft: „Ich bin erleichtert, dass wir am 26.1.2017 den Haushalt für 2017 beschließen konnten.
WeiterlesenHiller-Ohm: Gesetzliche Regelung zur Ferienwohnungsproblematik kommt früher –
Die von SPD-Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks vorgelegte Neuregelung der Baunutzungsverordnung, die für Rechtssicherheit bei der Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten sorgen soll, kann schon früher als geplant vom Bundestag beschlossen werden. Das parlamentarische Verfahren wird ges
Grüne wollen Untertrave-Gelder für Schulsanierung verwenden – Die Fraktion der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft stellt zur kommenden Haushaltssitzung der Bürgerschaft den Antrag, die bisher für das Bauprojekt „An der Untertrave“ vorgesehen Mittel umzuwidmen.
WeiterlesenJunge Union fordert landesweites Semesterticket und Öffnung für Berufsschüler – Am vergangenen Wochenende hat die Junge Union Schleswig-Holstein den Entwurf des Landtagswahlprogramms der CDU umfassend diskutiert.
WeiterlesenCDU Landesparteitag am am 3. und 4. Februar – Am 3. und 4. Februar 2017 veranstaltet die CDU Ihren außerordentlichen Landesparteitag in Neumünster in den Holstenhallen. Der CDU Landesverband Schleswig Holstein freut sich einen besonderen Gastredner begrüßen zu dürfen.
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“Zum Bilderbogen” Text und Fotos: TBF/Holger Kröger -Samstag, 21.01.2017 gegen 1:30 Uhr fuhr ein BMW-Fahrer von der Hüxtertorallee kommend in
WeiterlesenWhistleblowerin kommt nach sieben Jahren Haft endlich frei – Chelsea Manning wird ab dem 17. Mai eine freie Frau sein. Der scheidende Präsident Obama hat einen Großteil der 2013 verhängten Strafe von 35 Jahren erlassen, so dass Chelsea Manning nach insgesamt sieben Jahren Haft die Freiheit wiedererlangt.
WeiterlesenKontinuität bei den Jungen Liberalen Lübeck – Die Mitglieder der JuLis Lübeck haben am Wochenende einen neuen Kreisvorstand gewählt. Der bis dahin amtierende Kreisvorsitzende Benedict Kölsche wurde wiedergewählt und schwor die Mitglieder auf ein spannendes Wahljahr 2017 ein.
WeiterlesenSPD, Grüne und SSW haben auch keine gemeinsame Vision für Schleswig-Holstein – Zum Ende der Kooperation von SPD, Grünen und SSW in der Kieler Ratsversammlung erklärt der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther:
WeiterlesenDie Mehrheit der Grünen Basis will nichts verändern – Der Vorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Daniel Günther, hat die knappe Entscheidung der Grünen Basis für Cem Özdemir als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl als Ausdruck fehlender Veränderungsbereitschaft bewertet:
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277.000 Euro für zwei Lübecker Elektrobusse vom Bund – Der Bund unterstützt die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mit bis zu 277.000 Euro bei der Anschaffung der ersten zwei Elektrobusse und der Einrichtung der Ladeinfrastruktur. Diese sollen noch in diesem Jahr den Betrieb aufnehmen.
WeiterlesenJunge Union nominiert Birte Glißmann als fünfte JU-Direktkandidatin – Am vergangenen Wochenende fand auf Schloss Noer das Wahlkampf-Camp der Jungen Union Schleswig-Holstein statt. 150 JUler trafen sich, um sich in verschiedenen Workshops auf den Wahlkampf vorzubereiten.
WeiterlesenDie Lehren des Karlsruher NPD-Urteils sind eindeutig – Der Vorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Daniel Günther, versteht die erneute Ablehnung vom 17. Januar 2017 des NPD-Verbotsantrages durch das Verfassungsgericht auch als Mahnung an Politik und Gesellschaft
WeiterlesenZum gescheiterten NPD-Verbot – Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e. V. verurteilt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Verbot der rechtsextremen NPD aufs Schärfste.
WeiterlesenInformationsveranstaltung zum Fahrradverkehr in der Meierstraße – Die Informationsveranstaltung zum Radverkehr in der Meierstraße kommentiert Silke Mählenhoff, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
WeiterlesenDie elektronische Fußfessel: Symbol staatlicher Untätigkeit – Justizminister Heiko Maas setzt sich in der Debatte um den Terroranschlag durch Anis Amri neuerdings dafür ein, auch Gefährder, also Menschen, denen zwar ein Terrorakt zugetraut wird, die aber noch nicht straffällig geworden sind, mit Fußfesseln [1] [2] zu überwachen.
WeiterlesenDie Mitteilung der EU-Kommission zur europäischen Datenwirtschaft [1] kommentiert Julia Reda, EU-Abgeordnete der PIRATEN und Vizevorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wie folgt: „Die EU-Kommission liebäugelt mit einem neuen urheberrechts-ähnlichen Schutz für Daten.
WeiterlesenFlüchtlingsrat SH begrüßt ministerielle Erwägung eines Abschiebungsstopps – Die in der Begleitung und Unterstützung von Geflüchteten engagierten Initiativen im Bundesland können auf die Kritik an einem möglichen Afghanistan-Abschiebungsstopp nur mit Kopfschütteln reagieren.
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