Liebing:Nur noch die Grünen stehen der Ausschreibung der westlichen Elbquerung im Weg
Liebing:Nur noch die Grünen stehen der Ausschreibung der westlichen Elbquerung im Weg – Der Vorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing,
WeiterlesenLiebing:Nur noch die Grünen stehen der Ausschreibung der westlichen Elbquerung im Weg – Der Vorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing,
WeiterlesenUnterstützung für Marktanpassung auf dem Milchmarkt – Die große Koalition im Bund will den Milchbauern in einer schwierigen Marktsituation helfen. Dazu hat der Deutsche Bundestag jetzt einen Gesetzentwurf in Erster Lesung beraten, der schon in der nächsten Sitzungswoche Mitte Mai abschließend beschlossen werden soll.
WeiterlesenCDA: Gute Arbeit für alle! – „Ziel muss es sein, dass alle Arbeitnehmer an der insgesamt guten wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben“, so der CDA-Landesvorsitzende Werner Kalinka in einer Erklärung zum 1. Mai 2016.
WeiterlesenHandwerk begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur A20-Elbquerung – Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur A20 sagt Günther Stapelfeldt, Präsident der Handwerkskammer Lübeck: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine positive Nachricht für unsere Betriebe. Es besteht jetzt endlich Planungssicherheit für die Zukunft.
WeiterlesenFachhochschule Lübeck: Landtag gibt grünes Licht für Seminargebäude – Aufatmen und große Freude an der Fachhochschule Lübeck: Mit der heutigen Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch den Landtag ist auch der Neubau des dringend benötigten Seminargebäudes endlich „in trockenen Tüchern“. Die FH Lübeck bekommt damit mehr Raum für Vorlesungen und Seminare, insgesamt etwa 1500 m².
WeiterlesenGrandiose Wiederwahl von Hans-Joachim Grote in Norderstedt – Herzlichen Glückwunsch Thomas Köppl zur Wiederwahl in Quickborn. Zur heutigen Oberbürgermeister-Direktwahl in
WeiterlesenFoto: TBF/Holger Kröger – Vollsperrung der Possehlbrücke heute von 22 bis 0 Uhr – Schutzeinrichtungen werden versetzt um Fahrbahn und
WeiterlesenNachberichte zum Besuch von Cem Özdemir – Von Klimakrise, Welthandel und Hunger bis Öko-Landbau und Fairtrade zuhaus ¬ von Krieg und Flucht bis zu Asyl und Integration in der Kommune ¬ der Asyl-Deal mit der Türkei, die Böhmermann-Satire und die Frage von Meinungsfreiheit und Menschenrechten ¬ islamistischer Terror, erstarkender Rechtspopulismus und der Zustand unserer Demokratien in Europa – dieser weite Themenbogen zeigt, wie die großen internationalen Entwicklungen mit konkretem Engagement vor Ort zusammenhängen.
WeiterlesenSchulen statt Flughäfen – Die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion beantragt in der Bürgerschaft die Umwidmung von Mitteln für den Flughafenausbau. Hierzu erklärt das Bürgerschaftsmitglied Thorsten Fürter:“Ob der Lübecker Flughafen nun bald abgewickelt wird oder noch eine letzte Gnadenfrist erhält, bleibt abzuwarten. Die GRÜNEN haben dazu eine klare Position.
WeiterlesenKinderarmut als drängende gesamtgesellschaftliche Aufgabe – Interessierte BürgerInnen mit wichtigen Fragen und Fachleute aus den Verbänden mit gelungenen Statements, ein dringendes Thema und keine freien Plätze, so lässt sich kurz die gemeinsame Veranstaltung der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein und der Grünen Bürgerschaftsfraktion Lübeck zusammenfassen.
WeiterlesenARD & ZDF zusammenlegen und Nein zur Tourismusabgabe – Zentrale Themen des Parteitags der Lübecker Freien Demokraten waren eine Forderung nach Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Ablehnung der geplanten Tourismuszwangsabgabe. „Wir haben viel geschafft und unser Profil auch innerparteilich geschärft“, so der stellv. Kreisvorsitzende Timon Kolterjahn.
WeiterlesenPIRATEN: ÖPNV-Panoptikum stoppen – keine flächendeckende Videoüberwachung
im ÖPNV! – Zum Beschluss der Verkehrsministerkonferenz für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei:»Mit diesem Beschluss wird der Überwachungswahnsinn auf die Spitze getrieben.
IHK-Aktionstag „Ohne Moos nix los“ Finanzierung & Crowdfunding – Voraussetzung für den unternehmerischen Erfolg von Existenzgründern wie bestehenden Unternehmen ist eine solide finanzielle Basis. Vor der Unternehmensgründung oder auch im betrieblichen Alltag stehen Unternehmer oft vor den Fragen: welche Finanzierung passt zu meinem Vorhaben? Gibt es passende Förderprogramme? Was muss ich wo beantragen und wieviel kostet mich das?
WeiterlesenMit Frauen der Lübecker Bürgerschaft ins Gespräch kommen – Frauen, die Fragen zu kommunal- und frauenpolitischen Themen in Lübeck haben oder einfach nur Frauen aus der Lübecker Bürgerschaft kennenlernen wollen, können am Donnerstag, den 28.April 2016 zwischen 18:30 – 19 Uhr ins Rathaus der Hansestadt Lübeck, Breite Str. 62, kommen.
WeiterlesenHiller-Ohm: Integrationsgesetz kommt – Die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD hat sich auf Eckpunkte für ein Integrationsgesetz verständigt, das sich
WeiterlesenNeues Integrationsgesetz gut für Schleswig-Holstein – Der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, MdB, zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 13. April 2016: „Die Einigung auf Eckpunkte für ein neues Integrationsgesetz begrüße ich außerordentlich
WeiterlesenHarsche Kritik vom Rechnungshof angesichts eklatanter Planungsmängel an Belt und Sund – Zur Stellungnahme des Bundesrechnungshofs nach § 88 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung zur Planung einer neuen Fehmarnsund-Querung erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Kritik und Warnungen des Bundesrechnungshofs könnten deutlicher nicht sein
WeiterlesenDEHOGA Ehrenplakette in Gold für das SHMF – Die höchsten Auszeichnungen, die der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Schleswig-Holstein einmal im Jahr verleiht, sind die ‚Ehrenplaketten in Gold und in Silber‘. Im festlichen Rahmen des DEHOGA Landesverbandstages am 12. April 2016 im Freienwill-Krug (Kreis Schleswig-Flensburg) überreichte Präsident Axel Strehl in Anwesenheit von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die ‚Ehrenplakette in Gold‘ an das Schleswig-Holstein Musik Festival.
WeiterlesenFolterstaaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten – Heute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten (Anlage) debattiert. FLÜCHTLINGSRAT SH und PRO ASYL lehnen die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaate
WeiterlesenOrdnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone – Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei) heute
WeiterlesenPIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für
WeiterlesenFotos: TBF/Holger Kröger – Stadion Buniamshof erhält neuen Kunstrasenplatz – Im Zuge der Arbeiten erfolgen auch Umbaumaßnahmen die für höhere
WeiterlesenHiller-Ohm: Rentenreform – ja bitte! – Bundessozialministerin Andrea Nahles erarbeitet zurzeit ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung, das bis zum Herbst vorliegen soll. Auch die CSU hat sich jetzt positiv zu einer Rentenreform geäußert. Bisher wurde die im Koalitionsvertrag beschlossene Solidarische Lebensleistungsrente von der Union jedoch ausgebremst.
WeiterlesenPIRATEN: Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und warum das wichtig ist! Aus der Affäre um das Gedicht des bekannten ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf
Weiterlesen„Viel Lärm um nichts: Alles bleibt, wie es ist. – Und dafür monatelange Spekulationen? Am Ende platzt die Seifenblase. Stegner meint wohl, im Land unverzichtbar zu sein, um SPD, Grüne und SSW weiter zusammen zuhalten.
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