IHK Schleswig-Holstein fordert mehr Mittel für den Bau der A 20
Die IHK Schleswig-Holstein kritisiert den Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für die Jahre 2011-2015. Zwar wertet
WeiterlesenPolitik & Wirtschaft
Die CDU-Fraktion stimmt dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag trotz vorhandener Mängel zu!
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Christian von Boetticher hat in seiner heutigen Rede zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag im Landtag die
WeiterlesenUrsula Sassen und Mark-Oliver Potzahr: CDU-Fraktion begrüßt Bundesratsbeschluss zum Bundeskinderschutzgesetz
Zur Bundesratszustimmung und dem damit beschlossenen Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes erklärten die sozialpolitische Sprecherin, Ursula Sassen und der jugendpolitische Sprecher, Mark
WeiterlesenWeg mit der Rente erst ab 67
Rendsburg: „Es ist fünf vor zwölf, um die Rentenkürzung durch die Rente erst ab 67 zu verhindern – bereits ab
WeiterlesenAstrid Damerow (CDU) Tag der Migration: Fördern und Fordern sind zwei Seiten einer Medaille
Zum Internationalen Tag der Migration am 18. Dezember 2011 erinnerte die migrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow,
WeiterlesenHand in Hand gegen Rechts – Aktionswoche der Grünen Jugend Schleswig-Holstein
Täglich erreichen uns neue Meldungen zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten und Diskriminierungen. Dass eine rechtsextreme Terrorzelle über 10 Jahre unentdeckt in
WeiterlesenGlückspielstaatsvertrag: Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Scheinheiliger geht es nicht, Nord-SPD!
Zum heutigen (18. Dezember 2011) Bericht in der Zeitung „Schleswig-Holstein am Sonntag“, nach dem Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig sich aktiv
Weiterlesen110-Kilovolt-Leitung zwischen Breklum und Flensburg geht in Betrieb
Energie-Staatssekretärin Zieschang: „“Startschuss für den Netzausbau““ Der Netzausbau für Erneuerbare Energien in Schleswig-Holstein wird erstmals konkret: E.ON Netz nimmt die
WeiterlesenNach Niedrigwasser war gestern wieder Hochwasser in Lübeck
Fotos: TBF/Holger Kröger – War noch vor kurzem extremes Niedrigwasser an der Obertrave, stieg das Wasser der Trave gestern höher
WeiterlesenSeit Euro-Bargeldeinführung: durchschnittliche jährliche Teuerung bei 1,6 %
Wiesbaden (ots) – Seit der Euro-Bargeldeinführung im Jahr 2002 stiegen die Verbraucherpreise bis November 2011 jährlich um durchschnittlich 1,6 %
WeiterlesenRede von Heike Franzen (CDU): Die Lehrerausbildung dem neuen Schulsystem anpassen
Bildungspolitik: Zunächst einmal möchte ich mich bei der Landesregierung für den vorliegenden Bericht bedanken, der auch noch einmal die Grundlagen
WeiterlesenKindertagesbetreuung / Bildungsstaatssekretär Eckhard Zirkmann: „Wir wollen eine faire und effiziente Klärung der Rechtsfragen“
KIEL. Wer ist zuständig für die Kindertagesbetreuung in Schleswig-Holstein? Das Ministerium für Bildung und Kultur hat nach dem Abschluss von
WeiterlesenVerkehrs-Staatssekretärin Zieschang: Bahnstrecken in Nordfriesland durch Kooperation dauerhaft gesichert
KIEL. Das Land Schleswig-Holstein und die Norddeutsche Eisenbahngesellschaft (neg) haben für die beiden neg-Bahnstrecken Niebüll – Dagebüll und Niebüll –
WeiterlesenFinanzminister Rainer Wiegard will schnellstmöglich Haushalt ohne neue Schulden.
Kiel. „“Das Sanierungsprogramm Schleswig-Holsteins ist eine geeignete Grundlage für das Überwinden einer drohenden Haushaltsnotlage und das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts
WeiterlesenSchleswig-Holstein stellt Initiative zum Aufenthaltsrecht vor
BERLIN. Schleswig-Holsteins Integrationsminister Emil Schmalfuß hat heute (16. November) im Bundesrat eine Initiative zur Ergänzung des Aufenthaltsrechts vorgestellt. Ziel ist
WeiterlesenKarsten Jasper: Wir brauchen keine neuen Zuständigkeiten für Offshore Aktivitäten
Wir alle haben ein gemeinsames, fundamentales Interesse in Schleswig Holstein – an sicheren Offshore-Aktivitäten! Dies geht aus allen drei Anträgen
WeiterlesenRede von Björn Thoroe (DIE LINKE) zu Offshore-Aktivitäten
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die erste Reaktion auf den im Oktober bekannt gewordenen Vorschlag einer Verordnung zu Offshore-
WeiterlesenFDP: Dringlichkeitsantrag zur Übernachtungssteuer unverständlicherweise abgelehnt
Mit Verwunderung und Unverständnis hat die FDP Fraktion zur Kenntnis genommen, dass der Eilantrag zur Verschiebung der sogenannten „Bettensteuer“ auch
WeiterlesenBildungsminister Dr. Ekkehard Klug setzt auf zielgerichtete Verbesserung der Bildungsqualität
„“Die Landesregierung setzt auf die Verbesserung der Bildungsqualität durch zielgerichtetes Handeln““, sagte Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug im Kieler Landtag.
WeiterlesenMinisterpräsidentenkonferenz Berlin: Glückspielstaatsvertrag; NPD-Verbotsverfahren; Bundeswehrreform
Erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren angestrebt – Bundeswehrreform: Länder fordern Hilfe vom Bund; mit Ausnahme Schleswig-Holsteins, haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
WeiterlesenBürgerschaft beschließt B-Plan für IKEA
Baubeginn des Fachmarkt- und Einkaufszentrums im Sommer 2012 – Eröffnung 2013 Die Lübecker Bürgerschaft hat heute bei lediglich einer Gegenstimme
WeiterlesenJohannes Callsen (CDU): Nord-SPD vernebelt ihre Pläne zu Lehrerstellenstreichungen!
Bildungspolitik: Nach der heutigen (15. Dezember 2011) Plenardebatte über die Streichung durch sinkende Schülerzahlen frei werdender Lehrerstellen hat der Vorsitzende
WeiterlesenLage am Ausbildungsmarkt so gut wie lange nicht mehr
Erhebung des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) zeigt positive Entwicklung / Schavan: „Gute berufliche Startchancen für junge Menschen“ / Weiter Handlungsbedarf
WeiterlesenNiclas Herbst (CDU): Der EU-Gipfel war ein gutes Signal für ein starkes Europa
Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion hat in der heutigen (15. Dezember 2011) Debatte um den Antrag „Für ein starkes Europa
WeiterlesenPOLIZEI-HL: OH-Bundesautobahn 1-Fahrtrichtung Hamburg / Sattelzug brannte
“Zum Bilderbogen” Fotos: TBF/Holger Kröger Lübeck (ots) – Am heutigen Donnerstag, 15. Dezember 2011, wurde gegen 14.30 Uhr der Polizei
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