Erz: Weiter geht’s in den Finanzabgrund

Matthias Erz, Geschäftsführer der Wählerinitiative Lübecker BUNT, ist entsetzt über den Verlauf der Haushaltsdebatte in der Lübecker Bürgerschaft. „Die Hauptprotagonisten des Finanzdebakels haben die Situation, die inzwischen auf greichische Ausmaße zusteuert, offenkundig immer noch nicht begriffen“, sagt er,

So bleibe die Hansestadt weiterhin auf ihrem unfassbar hohen Schuldenberg von über 1300 Millionen Euro sitzen und gebe zusätzlich in diesem Jahr 80 Millionen Euro mehr aus als sie an Einnahmen erwarte. „Das kann doch noch immer so weitergehen“, sagt Erz.

Im Zentrum der BUNT-Kritik steht Bürgermeister Bernd Saxe, der noch nach seiner Wiederwahl im November die Sanierung der städtischen Finanzen als Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit benannt hatte. „Saxes heutige Haushaltrede hat jede Aufbruchstimmung vermissen lassen und war erneut ein ausgesprochen schwacher Auftritt in einer langen Reihe von nichtssagenden und missglückten Saxe-Reden zum Thema städtische Finanzen“, sagt der ehemalige Presse- und Senatssprecher der Hansestadt. „Saxe wirkt auf mich wie immer uninspiriert, gelangweilt und war nicht in der Lage, in der skandalösen Finanzsituition der Hansestadt die richtigen Worte zu finden – und das in der programmatischsten Rede, die man von einem hochbezahlten Verwaltungsschef im Jahresablauf erwarte.

Erz erinnerte an den Vortrag des ehemaligen Langenfelder Bürgermeisters Magnus Staehler im gleichen Hause vor genau einem Monat. In Langenfeld war es innerhalb von 18 Jahren gelungen, die überschuldete Stadt wieder schuldenfrei und damit handlungsfähig zu machen. „Dies konnte nur gelingen, weil sich ein entschlossener und arbeitswütiger Bürgermeister an die Spitze der Bewegung gesetzt hatte und in unmüdlicher Kleinarbeit und unter ständiger Mitnahmer aller Bürger und gesellschaftlichen Gruppen einen Konsens hergestellt hatte, der schließlich nach vielen entbehrungsreichen Jahren zum Erfolg führte.

„Derartiges kann man von unserem Bürgermeister zwar erwarten, wir werden es von Herrn Saxe aber nie bekommen“, sagt Erz im Rückblick auf den Auftritt Saxes (zu hören im O-Ton unter www.hl-live.de ). Saxe hatte dort sogar aus eine Rede aus dem Jahr 1912 zitiert, in der bereits finanzielle Probleme der Hansestadt geschildert waren, ohne jedoch zu erwähnen, dass damals Lübeck keine Kommune, sondern ein eigener Staat mit ganz anderen Aufgaben und Ausgaben war. „Saxe möchte mit diesem rhetorischen Trick und dem Verweis auf viele andere verschuldeten Kommunen den Eindruck erwecken, es handele sich bei dem Lübecker Finanzdebakel um ein unveränderliches Schicksal oder eine Art Naturereignis, für das er keine Verantwortung trage und dem man sich nicht wirksam entgegenstellen könne.

„Das Gegenteil aber ist der Fall“, sagt Erz. Denn Saxe verschweige, dass die immensen Anstrengungen seines Vorgängers immerhin dazu geführt hatten, dass Saxe selbst beim Amtsantritt im Jahre 2000 einen ausgeglichenen Haushalt übernommen habe. Das aktuelle Finanzdesaster trage daher eindeutig den Namen des inaktivsten Lübecker Bürgermeisters seit Jahrzehnten. Saxe sei direkt verantwortlich für die Millionenverluste am Flughafen, bei den Entsorgungsbetrieben und vielen überteuerten Bauvorhaben und produziere Riesenverluste infolge von Missmanagement und ineffektiver Organisation – so in diesen Tagen bei der Städtewerbung, die vermutlich erneut einen halbe Million Euro Schaden verursachen werde. „Andernorts würde der Bürgermeister nach einer derart miserablen Bilanz seinen Hut nehmen oder geschasst“, so Erz. Es bleibe nur die Hoffnung, dass Saxe im Mai nach Kiel befördert würde, damit Lübeck einen Neuanfang machen könne.