FDP: Entwicklungen in der Bürgerschaft mit interessantem Ausgang

– 21. Januar 2013 – „Die Äußerungen der Partner zum Ende des gescheiterten Zukunftsbündnisses von Rot-Rot-Grün und die aktuellen verbalen Auseinandersetzungen zeigen auf, dass die Zusammenarbeit nur aus Kampf und Krampf bestand“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Rathcke ernüchtert fest. Die Argumentationen und Schuldzuweisungen sind schon hochinteressant. Für die FDP bleibt festzuhalten, dass die eigene Fraktion seit 2008 ihren Grundsätzen treu geblieben ist und zusammengehalten hat. Zwar gab es kurzzeitig Turbulenzen, aber die Fraktionsstärke ist geblieben. Schaut man sich die Linke und insbesondere die BfL an, sind diese in der Bürgerschaft reduziert anwesend. Gerade diese Wählergemeinschaft hat aufgezeigt, dass sie nicht politikfähig ist und mit ihrem Programm mehr zerstreut als zusammenhält. Aus ein mach vier. Was das den Bürger kostet ist schon eine Zumutung. Bei der Kommunalwahl 2013 werden die Wählerinnen und Wähler sicher aus den negativen Erfahrungen

ihre Schlüsse ziehen und kompetenten und standhaften Parteien ihr Vertrauen schenken. Die FDP hat auch mit dem Bürgerentscheid zum Flughafen letztlich bewiesen, dass sie sich wirtschaftlich und zielorientiert positioniert. Die Linken und Grünen hängen ihren unrealistischen Vorstellungen nach und haben am Ende des Tages bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, die für Lübeck wichtigen Entscheidungen positiv zu begleiten. Zu Beginn des neuen Jahres blicken wir als das „Original“ optimistisch in die verbleibenden Monate bis zu den Kommunalwahlen im Mai 2013 und darüber hinaus; dies umso mehr, wenn wir uns das beeindruckende Ergebnis der FDP in Niedersachsen ansehen. Interessant wird in Lübeck bleiben, welche Abstimmungsergebnisse mit wechselnden Mehrheiten nun in der Bürgerschaft zu Stande kommen. „Wir sind jederzeit zu einer konstruktiven Mitarbeit zum Wohle der Stadt Lübeck bereit“, bietet Rathcke die Kooperation mit der FDP an.