Lübecks Geschichte sanieren: Grüne halten am HGH fest

Die Lübecker Bürgerschaft hat am Donnerstag die nächsten Schritte für eine umfangreiche Grundsanierung des Heiligen-Geist-Hospitals (HGH) beschlossen. Die Verwaltung hatte vorher ohne Begründung erklärt, eine pauschale Finanzierung der Sanierung aus dem Haushalt sei ausgeschlossen. Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen teilt diese Einschätzung nicht und freut sich, dass jetzt zügig die nächsten Schritte gegangen werden.

Co-Fraktionsvorsitzende Mandy Siegenbrink: „Das HGH ist für uns sehr viel mehr als “nur” eine Senior*inneneinrichtung. Es ist ein zentrales Element Lübecker Identität und Geschichte. Vor gut zwei Jahren haben wir uns daher sehr gefreut, dass es der Bürgerschaft gelungen ist, die von der Verwaltung betriebene Schließung zu verhindern. Die Bürgerschaft hat dabei der Verwaltung aufgetragen, parallel zu den ersten Planungsschritten einer Grundsanierung auch ein Finanzierungskonzept zu entwickeln, um die notwendige Sanierung mit Hilfe diverser Finanzierungsquellen zu gewährleisten.

Überrascht hat uns jetzt, dass die Verwaltung mehr als zwei Jahre danach, zwar die Kostenschätzung der ersten Planungsschritte vorgelegt, aber kein Finanzierungskonzept. Noch überraschter sind wir, dass die Verwaltung auch ohne Finanzierungskonzept und ohne jede Begründung die Finanzierbarkeit ausschließt.”

Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Axel Flasbarth ergänzt: „Die ohne Begründung geäußerte Behauptung der Verwaltung, die Finanzierung der Grundsanierung aus dem städtischen Haushalt sei ausgeschlossen, können wir nicht nachvollziehen. Zum einen halten wir es für realistisch, neben dem städtischen Haushalt weitere Finanzierungsquellen zu erschließen. Aus genau diesem Grund haben wir die Verwaltung vor über zwei Jahren mit der Erarbeitung eines solchen Finanzierungskonzeptes beauftragt.

Dass dies nicht passiert ist, erschließt sich uns gerade angesichts der aktuellen Finanzlage nicht. Und zum anderen ist die Finanzierbarkeit von Investitionen immer eine Abwägungs- und Priorisierungsentscheidung. Auf der Zeitachse geringer priorisierte Vorhaben müssen ggf. zeitlich verschoben werden.

Diese Priorisierung wird politisch zu entscheiden sein, eine Vorwegnahme dieser Entscheidung durch die Verwaltung in solch absoluter Form und ohne Begründung ist nicht hilfreich, zumal die Bürgerschaft in dieser Frage auch vor drei Jahren schon anders entschieden hat. als von der Verwaltung gewünscht.

Sehr sinnvoll finden wir hingegen den Vorschlag der Verwaltung, die verschiedenen Formen der im HGH möglichen und stiftungszweckkonformen Altenpflege zu untersuchen und miteinander zu vergleichen. Gemeinsam mit dem dann hoffentlich vorliegenden Finanzierungskonzept können wir auf dieser Basis im August entscheiden und die Grundsanierung des HGH weiter planerisch umsetzen.”