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DIE LINKE beklagt: In Lübeck will kein Bit gedeihen

DIE LINKE beklagt: In Lübeck will kein Bit gedeihen – Es ist nicht das erste Mal, dass die vom Bürgermeister geführten IT (Informationstechnik) in der Hansestadt Lübeck schwächelt. Im Hauptausschuss erklärte der Bürgermeister nun, man könne die Software für den Bürgerkoffer nicht installieren, weil es unterschiedliche Fabrikate gäbe und dass das alles nicht so leicht sei.

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Verfassungsschutzbericht 2016: Weiter Anlass zu großer Besorgnis

Verfassungsschutzbericht 2016: Weiter Anlass zu großer Besorgnis – Zum Verfassungsschutzbericht 2016 sagt der innenpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters: Die Zahlen im Bereich des Rechtsextremismus geben auch weiter Anlass zu großer Besorgnis. Es ist gut, dass es eine gesteigerte Sensibilität gegenüber der Reichsbürgerbewegung gibt und die Entwaffnung dieser gefährlichen Gruppierung vorangetrieben wird.

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