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TBF 19. Januar 2012 Aktienkurse, Finanzpolitik, Milliarde Euro, Neubewertung, Steuerzahler, Tobias Koch

Finanzpolitik: Tobias Koch: Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend

Zur heutigen Berichterstattung über die Neubewertung der HSH Nordbank und daraus resultierenden Verlusten für den Steuerzahler erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend.“

Politik & Wirtschaft

TBF 2. Dezember 20112. Dezember 2011 Finanzpolitik, Stabilitätsrat

Finanzpolitik: Tobias Koch (CDU) zum Stabilitätsrat

Die Opposition ist aufgefordert, ihre Haushaltsanträge an diesem Maßstab zu messen! Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag und finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, sieht in der Stellungnahme des Stabilitätsrats zum Haushaltssanierungsprogramm des Landes Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2016 eine weitere Bestätigung der Haushaltspolitik der CDU-geführten Landesregierung:

Tipps & Informationen

TBF 30. November 201110. Dezember 2011 CDU, Finanzpolitik, Landesrechnungshof, Tobias Koch

Finanzpolitik: Tobias Koch (CDU): „Lob vom Landesrechnungshof ist selten und freut uns daher um so mehr“

Zur aktuellen Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizit im Landeshaushalt bis 2020 erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Es ist nicht selbstverständlich, dass der Landesrechnungshof einer Landesregierung bescheinigt, dass sie ‚den richtigen Kurs eingeschlagen’ hat.

Politik & Wirtschaft

TBF 24. November 2011 Finanzpolitik, Konsolidierungsprogramm, Kritik ist absurd!, Tobias Koch

Finanzpolitik: Tobias Koch zum Konsolidierungsprogramm: Frau Heinolds Kritik ist absurd!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (24. November 2011) Kritik der Grünen Abgeordneten Monika Heinold (647.11) am Berichtsantrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Konsolidierungsprogramm zurück gewiesen: „Frau Heinolds Kritik ist absurd“, so Koch. Nach jetzigem Kenntnisstand sei die Vereinbarung mit dem Stabilitätsrat für Anfang Dezember 2011 zu erwarten. „Vor diesem Hintergrund und angesichts der überragenden Bedeutung für den Landeshaushalt halten wir es für geboten, dass die Landesregierung unverzüglich den gesamten Landtag in seiner Dezembersitzung mündlich informiert“, erläuterte der Finanzexperte.

Politik & Wirtschaft

TBF 2. November 20112. November 2011 Entscheider, EU-Krise, Farbe bekennen, Finanzpolitik, Offener Brief

Offener Brief an finanzpolitische Entscheider der EU-Krise: Sie sollen Farbe bekennen

www.zivilekoalition.de www.freiewelt.net – Die „Hebelung“ der EFSF ist letzte Woche durch den Bundestag gekommen. Die gute Nachricht: Der Widerstand gegen die irrwitzige Euro „Rettungspolitik“ wächst. Widersetzen Sie sich gemeinsam mit vielen Tausenden dem Wahnsinn der EU-Schulden- und Haftungsunion und schicken Sie hier 10 Petitionen an Abgeordnete des Deutschen Bundestages. (Die Auswahl der MdB wird regelmäßig gewechselt)

Lübeck Lupe

TBF 26. Oktober 201126. Oktober 2011 Finanzpolitik, Haushaltsbericht, Schulden, Tobias Koch

Finanzpolitik: Tobias Koch zum Haushaltsbericht: Wir sind auf dem Weg raus aus den Schulden!

Zum heute (26. Oktober 2011) von Finanzminister Rainer Wiegard vorgestellten Haushaltsbericht über das dritte Quartal 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Die vom Finanzminister vorgelegten Zahlen beweisen, dass die CDU-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein auch im Haushaltsvollzug auf dem richtigen Weg ist. Die Zeiten unrealistischer Haushaltsaufstellungen mit zwangsläufigen Nachtragshaushalten sind vorbei. Die konservative Planungsweise von Finanzminister Rainer Wiegard setzt auf realistische Zahlen und legt im Zweifel die vorsichtigeren Annahmen zu Grunde. Das zahlt sich Jahr um Jahr aus“.