Transparenz

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Transparenz“

Afghanistan, Kosovo, Horn von Afrika, die türkisch-syrische Grenze, Somalia… Die deutsche Bundeswehr ist aktuell in mehr als zehn Regionen der Welt mit etwa 2.900 Soldaten im militärischen Auslandseinsatz: Zur Krisenbewältigung, gegen Piraterie, auf Friedensmission oder als Militärbeobachter – die Aufgaben sind vielfältig. Bei der in St. Petri stattgefundenen Podiumsdiskussion beschrieben Wissenschaft und Kirche den Wandel in der deutschen Militärpolitik und entfachten damit eine Grundsatzdebatte im Publikum.

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Politik & Wirtschaft

Für mehr Transparenz bei Verwertungsgesellschaften – PIRATEN unterstützen Forderung von EU-Kommissar Barnier

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier fordert eine stärkere Kontrolle der europäischen Verwertungsgesellschaften. Bruno Kramm, Beauftrager für Urheberrecht der Piratenpartei Deutschand, stimmt dieser Forderung zu und führt weiter aus:

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Politik & Wirtschaft

Bei Demonstrationen: Polizeibeamte mit individueller Nummernkennung – Andreas Breitner: Kompromiss zwischen Fürsorge und Transparenz

Bei Demonstrationen und anderen geplanten polizeilichen Lagen von besonderer Bedeutung werden die in geschlossenen Einheiten eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Schleswig-Holstein künftig eine individuelle Nummer auf ihrer Kleidung tragen. Mit dieser anonymen Nummerierung können Beschwerden über das Verhalten eines einzelnen Polizisten gezielt überprüft werden, ohne dass der Beamte und seine Familie Zielscheibe von Extremisten und Kriminellen wird. Für Außenstehende bleiben die Polizisten namentlich unbekannt.

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Politik & Wirtschaft

PIRATEN legen Vorschläge für mehr Transparenz im Landtag vor

PIRATEN legen Vorschläge für mehr Transparenz im Landtag vor In der ersten Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags am 05.06.2012 haben die Piraten einen Geschäftsordungsantrag zur Stärkung von Transparenz, demokratischer Mitwirkung und öffentlicher Kontrolle der Arbeit der Volksvertreter eingebracht.

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Tipps & Informationen

Reform der MPU Mehr Transparenz und höhere Qualität ADAC unterstützt die Reformabsicht des Verkehrsministers

München (ots) – Die Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) zu reformieren, kann der ADAC nur unterstützen. Schon seit Jahren fordert der Club, die MPU transparenter zu machen und die Qualität der Vorbereitung sowie der Untersuchung selbst zu verbessern. Trotz festgelegter Standards bei der MPU ist der Untersuchungsablauf nur mangelhaft nachvollziehbar und nachprüfbar, weil das Gespräch nicht protokolliert oder aufgezeichnet wird. Der ADAC hält dies aber im Interesse der Probanden und der sie vertretenden Anwälte für unabdingbar.

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Politik & Wirtschaft

PIRATEN für echte Transparenz bei Nebeneinkünften von Landtagsabgeordneten

Der Landtag berät diese Woche einen Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SSW und SPD, der für mehr Transparenz von Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten sorgen soll.[1] Nach Ansicht der Piratenpartei Schleswig-Holstein kann bei den vorgesehenen Regelungen jedoch von Transparenz keine Rede sein: Zur Höhe von Nebeneinkünften will die Opposition nur veröffentlichen lassen, ob diese monatlich 1.000-3.500 Euro, 3.500-7.000 Euro oder über 7.000 Euro betragen, sodass ein Monatssalär von 7.000 Euro nicht von monatlich 70.000 Euro zu unterscheiden wäre.

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Tipps & Informationen

BUND fordert von Merkel, Röttgen und den Ländern, Kungelei bei Endlagersuche zu beenden. Garantiert werden müssen Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung

Berlin (ots) – Wenn am morgigen Donnerstag die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Atommüll-Endlagersuche erneut tagt, liegt ihr ein Offener Brief vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor. Die Umweltorganisation kritisiert vor allem die Intransparenz der Arbeitsgruppe.

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